Auf behördliche Anweisung wegen Covid19 kein Betrieb
Achtung der Spielplatz wird auch gesperrt
Im eigenen Interesse bleiben sie zu Hause und wir sehen uns hoffentlich alle Gesund und munter wieder.
Strafen bei Zuwiderhandeln
Werden Personen von der Exekutive alleine angetroffen, gibt es laut Auskunft aus dem Kanzleramt keine Maßnahmen. Werden Gruppen angetroffen, werden diese darauf hingewiesen, „dass sie sich auflösen sollen“, hieß es im Kanzleramt. Dies soll auch schon am Sonntag erfolgen.
Ab Montag drohen dann bei Zuwiderhandeln Verwaltungsstrafen in Höhe von bis zu 2.180 Euro. Strafen sind auch möglich, wenn man die Platzverbote – etwa für Spielplätze – missachtet: Hier ist mit Verwaltungsstrafen in Höhe von bis zu 3.600 Euro zu rechnen. Die Regierung appelliert aber an die „Vernunft und Eigenverantwortung“, wie es hieß. Mittels Abänderungsantrag machte der Nationalrat jedenfalls explizit klar, dass die Sicherheitsbehörden bei Zuwiderhandeln gegen die neuen Gebote zur Bekämpfung des Coronavirus Zwangsmittel anwenden können.
Aktualisiert
15.03.2020
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